Überwachungsbedürftige Anlagen

Die Sicherheit von Betrieben kann in besonderem Maße durch einzelne technische Anlagen, die Gesundheitsgefahren durch Druck, Explosion und Absturz bergen, beeinflusst werden. Diese Anlagen bedürfen der Erlaubnis und besonderen Überwachung und fallen unter das Schutzkonzept der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).

Relevant sind:

  • Dampfkessel
  • Druckbehälter (z.B. zum Lagern von Flüssiggas)
  • Füllanlagen
  • Anlagen mit Explosionsgefahren durch Gase, Dämpfe, Nebel oder Stäube
  • Lager und Tankstellen für brennbare Flüssigkeiten
  • Aufzüge

Der Betreiber einer überwachungsbedürftigen Anlage hat zunächst eine Erlaubnis für den Betrieb der Anlage beim Fachbereich Gewerbeaufsicht einzuholen. Die Anlage selbst muss dabei dem Stand der Technik entsprechen, d. h. es müssen fortschrittliche Verfahren oder technische Komponenten nach neuestem Kenntnisstand genutzt und eingesetzt werden, um so ein hohes Niveau in der Betriebsweise sicherzustellen.

Überwachungsbedürftige Anlagen müssen vor ihrer Inbetriebnahme und anschließend in regelmäßigen Abständen von einer zugelassenen Überwachungsstelle geprüft werden.

Aufgabe der Gewerbeaufsicht ist, Anträge auf Erlaubnis zu prüfen, gutachterliche Aussagen einzufordern, die Einhaltung der Prüffristen für Anlagen zu überwachen, Schadensfälle zu untersuchen und Mängelbehebung zu veranlassen und zu überwachen.


Rechtsgrundlagen

Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV