Überwachungsbedürftige Anlagen

Die Sicherheit von Betrieben kann in besonderem Maße durch einzelne technische Anlagen, die Gesundheitsgefahren durch Druck, Explosion und Absturz bergen, beeinflusst werden. Diese Anlagen bedürfen der Erlaubnis und besonderen Überwachung und fallen unter das Schutzkonzept der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).

Überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne des § 2 Nr. 30 des Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) sind u.a.:

  • Dampfkesselanlagen mit Ausnahme von Dampfkesselanlagen auf Seeschiffen,
  • Druckbehälteranlagen außer Dampfkesseln,
  • Anlagen zur Abfüllung von verdichteten, verflüssigten oder unter Druck gelösten Gasen,
  • Leitungen unter innerem Überdruck für brennbare, ätzende oder giftige Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten,
  • Aufzugsanlagen,
  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen,
  • Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung von brennbaren Flüssigkeiten.

Genauere Informationen zu Montage, Installation und Betrieb dieser Anlagen finden Sie in der Betriebssicherheitsverordnung und Gefahrstoffverordnung. Bestimmte Anlagen, z.B.

  • Dampfkessel
  • Füllanlagen (hierzu gehören z.B. Gastankstellen und Abfüllanlagen für die Befüllung ortsbeweglicher Druckgeräte - umgangssprachlich Druckgasflaschen)
  • Anlagen zur Lagerung und Abfüllung entzündbarer Flüssigkeiten (dazu zählen beispielsweise Lager für mehr als 10.000 Liter oder Tankstellen)
  • Betankungsanlagen (Kombination aus Tankstelle und Füllanlage)

bedürfen einer Erlaubnis. Der Ablauf eines solchen Erlaubnisverfahrens ist in § 18 der Betriebssicherheitsverordnung aufgeführt.

Überwachungsbedürftige Anlagen müssen vor ihrer Inbetriebnahme und anschließend in regelmäßigen Abständen von einer zugelassenen Überwachungsstelle geprüft werden.

Aufgabe der Gewerbeaufsicht ist, Anträge auf Erlaubnis zu prüfen, gutachterliche Aussagen einzufordern, die Einhaltung der Prüffristen für Anlagen zu überwachen, Schadensfälle zu untersuchen und Mängelbehebung zu veranlassen und zu überwachen.