Afrikanische Schweinepest (ASP)

Informationen zur Afrikanischen Schweinepest erhalten Sie beim Fachbereich Veterinärwesen.


Maßnahmenkatalog ASP

Zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest wurde vom MLR ein umfassender Maßnahmenkatalog erarbeitet, dessen Durchführung der Ministerrat beschlossen hat. In diesem Zuge wurde die Durchführungsverordnung zum Jagd- und Wildtiermanagementgesetz geändert. Die Änderungen zielen dabei auf eine Unterstützung der Prävention und gegebenenfalls der Bekämpfung der ASP ab. Im Einzelnen wurde die Schonzeitregelung für Schwarzwild für das laufende Jahr aufgehoben. Weitere Änderungen betreffen die ebenfalls befristete Erhöhung der Anzahl der zulässigen Schwarzwildkirrungen in den Jagdrevieren sowie die jagdrechtlichen Vorgaben zur Verwendung von Nachtsichtvorsätzen und Nachtsichtaufsätzen für Zielhilfsmittel.

Hintergründe

Das Afrikanische Schweinepest(ASP)-Geschehen bei Haus- und Wildschweinen in den baltischen Staaten, Polen, der Tschechischen Republik sowie in Rumänien breitet sich weiter aus. Durch menschliches Fehlverhalten kann die Tierseuche jederzeit auch über weite Distanzen nach Deutschland eingeschleppt werden, wie der Verlauf in der Tschechischen Republik annehmen lässt. Ein Ausbruch der ASP in der Wild- und insbesondere Hausschweinpopulation hätte erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen zur Folge. Der Nachweis der ASP in der heimischen Haus- oder Wildschweinpopulation würde zu dramatischen Umsatzeinbußen beim Handel mit Schweinen, Schweinefleischprodukten und sonstigen Produkten von Schweinen aus der betroffenen Region führen.

Bei einem Seuchenausbruch würden sowohl durch die EU-Kommission als auch durch Drittländer Verbringungsbeschränkungen sowie Importstopps mit sofortiger Wirkung verhängt werden. Aufgrund des Seuchenverlaufs bei Schwarzwild und dem damit verbundenen hohen Infektionsdruck für Hausschweine ist damit zu rechnen, dass diese Handelsbeschränkungen über mehrere Jahre gelten würden. Dies ist darauf zurückzuführen, dass eine Tilgung der Seuche, wenn diese in der Wildschweinpopulation bereits stark verbreitet ist, auch bei Durchführung massiver Bekämpfungsmaßnahmen äußerst schwierig wäre und sich über Jahre hinziehen würde.

Zusätzlich zu den seuchenrechtlichen Restriktionen wird ein Rückgang des Schweinefleischverkaufs und ein Absinken der Verkaufserlöse wegen der zu erwartenden Kaufzurückhaltung der Verbraucher bei einem ASP-Ausbruch erwartet. Daneben wäre die Jagdausübung sehr stark beeinträchtigt.

Vor diesem Hintergrund müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um die Einschleppung dieser Tierseuche nach Deutschland zu verhindern, beziehungsweise einen Ausbruch schnellstmöglich einzudämmen. Dabei kommt der Intensivierung der Schwarzwildbejagung zur Reduzierung der Gefahrenlage eine wichtige Schlüsselrolle zu.

Nach Einschätzung des Friedrich-Löffler-Instituts ist jedoch eine risikominimierende Reduzierung der Schwarzwildbestände um mindestens 70 Prozent Voraussetzung dafür, eine Absenkung des Infektionsrisikos und der Erregerverbreitung durch Tierkontakte präventiv zu erreichen. So könnte man wahrscheinlicher eine Tilgung der Seuche überhaupt mit Aussicht auf Erfolg erreichen.

Aussetzung der Schonzeit für Schwarzwild greift ab 01.03.2019

Am 15.02.2019 wurde die Verordnung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes und zur Änderung der Durchführungsverordnung zum Waffengesetz vom 22. Januar 2019 veröffentlicht (Gesetzblatt Nr. 4, Seite 32) und ist somit in Kraft getreten. Danach bleibt auch 2019 die allgemeine Schonzeit für Schwarzwild im März und April ausgesetzt.

Durch die zeitlich befristete Erhöhung, der pro Jagdbezirk für Schwarzwild mindestens zulässigen Kirrungen von zwei auf fünf, soll die Möglichkeit eröffnet werden, den Jagderfolg bei der Ansitzjagd zu steigern.

Verwendung von Nachtzieltechnik

Schwarzwild ist eine Wildart, die überwiegend nachtaktiv und daher schwierig zu bejagen ist. Um auch unter diesen Gegebenheiten die Bejagung sicher und tierschutzgerecht betreiben zu können, wurden in jüngster Zeit die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von bestimmten optischen Zielhilfsmitteln („Vorrichtungen“) angepasst.
Die bisherige Regelung, wonach es möglich war, einen Jäger behördlich zur Schwarzwildbejagung unter Nutzung von sog. Dual-Use-Geräten zu beauftragen, findet nun keine Anwendung mehr.
Für die Frage, welche „Vorrichtungen“ in Baden-Württemberg legal zur Jagdausübung auf Schwarzwild genutzt werden dürfen, sind die einschlägigen Regelungen im Waffengesetz (WaffG) wie auch im Jagd- und Wildtiermanagementgesetz (JWMG) zu beachten.

Waffenrecht
Mit dem 3. Waffenrechtsänderungsgesetz vom 17.02.2020 wurde § 40 Abs. 3 WaffG wie folgt ergänzt:

„Inhaber eines gültigen Jagdscheins im Sinne von § 15 Absatz 2 Satz 1 des Bundesjagdgesetzes dürfen abweichend von § 2 Absatz 3 für jagdliche Zwecke Umgang mit Nachtsichtvorsätzen und Nachtsichtaufsätzen nach Anlage 2 Abschnitt 1
Nummer 1.2.4.2 haben. Jagdrechtliche Verbote oder Beschränkungen der Nutzung von Nachtsichtvorsatzgeräten und Nachtsichtaufsätzen bleiben unberührt. Satz 4 gilt entsprechend für Inhaber einer gültigen Erlaubnis nach § 21 Absatz 1
und 2.“

Jagdrecht
Durch Rechtsverordnung wurde seit dem 01.03.2018 das sachliche Verbot des § 31 Abs. 1 Nr. 10 a JWMG für die Verwendung von Nachtsichtvorsätzen und Nachtsichtaufsätzen für Zielhilfsmittel, die einen Bildwandler oder eine elektronische Verstärkung besitzen und für Schusswaffen bestimmt sind, beim Erlegen von Schwarzwild aufgehoben.

Somit ist es nun in Baden-Württemberg möglich, ohne eine behördliche Genehmigung mit den von den rechtlichen Änderungen begünstigten „Vorrichtungen“ im waffenrechtlichen Sinne umzugehen.

Da es sich mit Ausnahme der Dual-Use-Geräte nach wie vor um waffenrechtlich verbotene Gegenstände handelt und der Umgang nur unter den engen rechtlichen Ausnahmen möglich ist, empfehlen wir dringend, im Zusammenhang mit der Anschaffung und Nutzung entsprechender „Vorrichtungen“, das Merkblatt des Bundeskriminalamtes zu beachten.

Die Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV) wird derzeit noch an die rechtlichen Änderungen angepasst. Es ist davon auszugehen, dass die Neufassung der WaffVwV weitere Konkretisierungen zum Thema Nachtzieltechnik enthalten wird.

https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/

BKA-Merkblatt zur Verwendung von Nachtzieltechniken


Informationen der Jagdausübungsberechtigten zur Afrikanischen Schweinepest (ASP)


Verwendung künstlicher Lichtquellen bei der Schwarzwildjagd (Afrikanische Schweinepest)