Heimaufsicht

Zwei Hände - die Hand eines alten Menschen wird von der Hand einer jungen Person gehalten

Allgemeines zur Heimaufsicht
Allgemeine Information und Beratung
Beratung vor erstmaliger Aufnahme des Betriebs einer Einrichtung
Überwachung bestehender Einrichtungen

Allgemeines zur Heimaufsicht
Als Heimaufsichtsbehörde ist das Landratsamt Heidenheim für die Überwachung stationärer Einrichtungen für volljährige Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen sowie für anbieterverantwortete Wohngemeinschaften für volljährige Menschen mit Unterstützungs- und Versorgungsbedarf oder Behinderungen im Landkreis Heidenheim zuständig. Darüber hinaus berät die Heimaufsichtsbehörde Träger und Anbieter sowie Bewohnerinnen und Bewohner dieser Einrichtungen und deren Angehörige und Betreuerinnen bzw. Betreuer. Die Heimaufsichtsbehörde ist auch für die Entgegennahme von Beschwerden und deren Prüfung zuständig und wirkt ggf. auf sachgerechte Lösungen hin.

Rechtliche Grundlage für die Heimaufsicht ist das am 31. Mai 2014 in Kraft getretene Gesetz für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege (Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz – WTPG). Im Rahmen der Heimaufsicht soll sichergestellt werden, dass die in diesem Gesetz und in den darauf basierenden Rechtsverordnungen verankerten, dem Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner dienenden Regelungen für den Betrieb stationärer Einrichtungen der Altenhilfe und der Eingliederungshilfe sowie anbieterverantworteter Wohngemeinschaften eingehalten werden.

Eine Übersicht über die im Landkreis bestehenden stationären Einrichtungen ist bei den Publikationen zu finden.

Allgemeine Information und Beratung
Nach dem WTPG hat die Heimaufsichtsbehörde umfassende Informations- und Beratungspflichten. Zusätzlich zur Beratung von Personen, die eine stationäre Einrichtung oder eine anbieterverantwortete Wohngemeinschaft betreiben möchten, sind z. B. Bewohnerinnen und Bewohner sowie deren Angehörige, Bewohnerbeiräte und Bewohnerfürsprecherinnen bzw. Bewohnerfürsprecher über ihre Rechte und Pflichten zu beraten.

Beratung vor erstmaliger Aufnahme des Betriebs einer stationären Einrichtung bzw. anbieterverantworteten Wohngemeinschaft.
Personen, die eine stationäre Einrichtung der Altenhilfe oder der Eingliederungshilfe für Erwachsene betreiben möchten, und Personen, die eine anbieterverantwortete Wohngemeinschaft eröffnen wollen, müssen dabei bestimmte Voraussetzungen erfüllen und beachten. Hier bietet die Heimaufsichtsbehörde fachliche Beratung an.

Für den Betrieb einer Einrichtung nach dem WTPG ist keine Genehmigung der Heimaufsichtsbehörde erforderlich. Die Aufnahme des Betriebs von Einrichtungen, die dem WTPG unterliegen, muss jedoch spätestens drei Monate vor Eröffnung der Einrichtung bei der Heimaufsichtsbehörde angezeigt werden.

Vollständig selbstverantworte Wohngemeinschaften unterliegen nicht dem WTPG. Sie müssen von den Bewohnerinnen und Bewohnern oder den Initiatoren lediglich spätestens vier Wochen nach Aufnahme der gemeinsamen Lebens- und Haushaltsführung der Heimaufsichtsbehörde angezeigt werden.

Überwachung bestehender Einrichtungen
Bestehende Einrichtungen werden von der Heimaufsichtsbehörde ohne besonderen Anlass regelmäßig mindestens einmal im Jahr überprüft. Daneben können bei Verdacht auf bestehende Mängel in einer Einrichtung auch anlassbezogene Überprüfungen erfolgen. Die Überprüfungen finden in der Regel unangekündigt statt. Die Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen in den Einrichtungen soll die Qualität der angebotenen und erbrachten Leistungen sichern.

Sofern im Rahmen der Überprüfung Mängel festgestellt werden, ergreift die Heimaufsichtsbehörde geeignete Maßnahmen zur Mängelbeseitigung. Hier stehen der Heimaufsichtsbehörde zahlreiche Handlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die von der Beratung über die Anordnung bestimmter Maßnahmen bis hin zur Untersagung des Betriebs der Einrichtung reichen.